AGB
Brand Canyon ist eine Print-on-Demand-Plattform der Sosa Brothers GmbH, die es Verkäufern ermöglicht, Produkte veredelt zu erwerben und über die Plattform an eine gewünschte Adresse schicken zu lassen.
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Nutzungbedingungen (nachfolgend „ANB“) gelten für alle zwischen dem Verkäufer und der Sosa Brothers GmbH (nachfolgend „Brand Canyon“) abgeschlossenen Verträge über die Einrichtung und Nutzung eines Brand Canyon Accounts (nachfolgend "Account"). Brand Canyon behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu aktualisieren und zu ändern. Es wird daher empfohlen, dass die Verkäufer die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit auf Aktualisierungen oder Änderungen, die sie betreffen können, überprüfen. Bevor Verkäufer die Dienstleistungen und Produkte von Brand Canyon in Anspruch nehmen können, müssen sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie von Brand Canyon akzeptieren.
§ 2 Vertragsparteien
2.1 Anbieter der unter brandcanyon.de angebotenen Produkte und Dienstleitungen ist die Sosa Brothers GmbH, Mühlenhagen 130, 20539 Hamburg. 2.2 Minderjährige und sonstig beschränkt geschäftsfähige Personen können nicht Verkäufer bei Brand Canyon werden. Das Brand Canyon-Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.§ 3 Registrierung
3.1 Für den Abschluss der Registrierung ist es erforderlich, dass der Verkäufer seine aktuelle Adresse, eine gültige E-Mail Adresse und alle weiteren Informationen, die für die Vertragserfüllung benötigt werden, bereitstellt. Die Benutzung von Pseudonymen bei der Anmeldung bei Brand Canyon ist ausgeschlossen. Während des Registrierungsprozesses werden nur die System-URL und die E-Mail-Adresse des Verkäufers sowie die Bestätigung dieser ANB und der Datenschutzbelehrung angefragt. Alle weiteren Daten können nachträglich im Einstellungsbereich des System-Administrationsbereichs hinterlegt werden. 3.2 Brand Canyon behält sich das Recht vor, jederzeit amtliche Informationen zur Identifizierung des Verkäufers anzufordern (z.B. Gewerbeanmeldung, Personalausweis, etc.).§ 4 Vertragsgegenstand
4.1 Brand Canyon ist ein Online-Service, der es dem Verkäufer ermöglicht, einen eigenen OnlineSystem zu erstellen und zu betreiben. Dieser beinhaltet Artikel- und Informationsseiten, sowie einen Verwaltungsbereich. 4.2 Mithilfe des Systems können Abnehmer des Verkäufers einen Bestellvorgang durchlaufen und Artikel bestellen. Die Rechnungserstellung erfolgt automatisch per E-Mail an den Abnehmer. Der Bezahlvorgang kann je nach Zahlungsmittel automatisiert über das System erfolgen. Informationen zum Bezahl- und Liefervorgang können ebenfalls über das System dargestellt werden. 4.3 Das System ermöglicht das komplette Hosting aller Artikeldaten und Systeminhalte und stellt den System unter einer eigenen Webadresse bereit. Teile der Webseitenbereiche werden hierbei SSL-verschlüsselt angeboten. 4.4 Der Speicherplatz für das Hosting ist begrenzt und kann je nach gebuchtem Tarif variieren. 4.5 Es stehen verschiedene System-Layouts mit zahlreichen Konfigurationsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese Layouts können im Rahmen der Möglichkeiten des Konfigurators individuell angepasst werden. 4.6 Für den Betrieb des Systems arbeitet Brand Canyon mit verschiedenen Partnern z.B. für Marketing, Zahlung oder Versand zusammen. Diese sind über Schnittstellen angebunden. Gegebenenfalls benötigt der Verkäufer eine gesonderte Anmeldung beim jeweiligen Partner. 4.7 Neben technischen Leistungen stellt Brand Canyon verschiedene Hilfeleistungen und Ratgeber als Text oder Video zur Verfügung.§ 5 Vertragsschluss
5.1 Der Verkäufer beantragt durch das Ausfüllen und Absenden des System-Neuanmeldungsformulars auf der Seite www.brandcanyon.de den Vertragsschluss mit Brand Canyon 5.2 Brand Canyon ist berechtigt, den Antrag für einen Zeitraum von zwei Wochen zu prüfen. Erfolgt keine Annahme des Antrags innerhalb von zwei Wochen nach Absendung des Neuanmeldungsformulars, gilt der Antrag als abgelehnt. 5.3 Brand Canyon wird nicht Vertragspartner der über die Plattform von den Verkäufern mit ihren Abnehmern abgewickelten Verkäufe.§ 6 Allgemeine Pflichten und Obliegenheiten des Verkäufers
6.1 Die bei der Anmeldung des Systems abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben sowie regelmäßig zu aktualisieren. 6.2 Der Verkäufer hat sicherzustellen, dass er über die von ihm angegebene E-Mailadresse erreichbar ist. Der den Vertrag zwischen Brand Canyon und dem Verkäufer betreffende Schriftverkehr wird grundsätzlich per E-Mail abgewickelt. 6.3 Der Verkäufer ist für die Sicherheit seines Passwortes selbst verantwortlich. Brand Canyon übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus einem Passwortverlust oder wegen eines unsicheren Passwortes entstehen. 6.4 Der Verkäufer ist für sämtliche Vorgänge verantwortlich, die unter seiner Benutzerkennung getätigt werden. 6.5 Der Verkäufer ist für sämtliche Inhalte und Informationen, die er auf seinem System veröffentlicht, insbesondere für die Informationen bezüglich der von ihm angebotenen Produkte sowie für alle Daten, Grafiken, Fotos und Links auf seinem System selbst verantwortlich. Der Verkäufer darf über seinen System keine Schadsoftware verbreiten. Der Verkäufer verpflichtet sich, seinen System und deren Inhalte ausführlich zu prüfen und zu testen, bevor er diese veröffentlicht. 6.6 Der Verkäufer ist für die Rechtmäßigkeit seines Systems verantwortlich und hat sämtliche geltenden Gesetze einzuhalten. Der Verkäufer verpflichtet sich insbesondere, keine Domains oder Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer oder pornographischer Natur sind. Ebenfalls untersagt sind die Darstellung und der Verkauf von Inhalten, die gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen (FSK/USK-18 Angebote). Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Verkäufer auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. 6.7 Der Verkäufer stellt Brand Canyon von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Brand Canyon wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Verkäufer eingestellten Inhalte geltend machen. 6.8 Der Betrieb eines Systems über das System ist ausschließlich dem angemeldeten Verkäufer selber gestattet. Die Überlassung des Systems an Dritte ist nicht gestattet.§ 7 Rechteeinräumung des Verkäufers
7.1 Der Verkäufer hat die Möglichkeit, im Rahmen der Gestaltung des Systems und der Artikelbeschreibung verschiedene Inhalte einzupflegen, wie zum Beispiel Texte, Fotos, Grafiken, Videos, sowie Kennzeichen oder Marken. Diese Inhalte können rechtlich geschützt sein. Der Verkäufer trägt die Verantwortung dafür, dass er - falls erforderlich - Nutzungsrechte an diesen Inhalten hat. Desweiteren darf der Verkäufer keinen Schadcode (z.B. Viren, Würmer, Trojaner oder Adware) in seinen System integrieren oder hochladen. Hierzu gehören jegliche Daten, welche die Integrität des Systems gefährden oder potentiell Einfluss auf den PC der Abnehmer nehmen. 7.2 Brand Canyon übernimmt keine Prüfung der von den Verkäufern eingestellten Inhalte. 7.3 Die Inhalte, die der Verkäufer einpflegt, können von Brand Canyon und unseren Vertragspartnern zur Gestaltung und Bewerbung des Systems genutzt werden. Dies umfasst die Darstellung auf den Internetseiten von Brand Canyon, aber auch auf Seiten der Vertragspartner von Brand Canyon und die Werbung in unterschiedlichen Medien, zum Beispiel Presse, Rundfunk und Telemedien. Zu diesem Zweck ist eine Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer erforderlich, damit Brand Canyon dessen Inhalte nicht nur im jeweiligen System des Verkäufers darstellen darf, sondern auch an anderen Orten. Der Verkäufer räumt Brand Canyon mit dem Einpflegen von Inhalten ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, unbeschränktes, unterlizenzierbares und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an diesen Inhalten ein. Ungeachtet dessen verbleiben die Rechte an den Inhalten bei dem Verkäufer. 7.4 Der Verkäufer stimmt zu, das System oder Teile des Systems nicht ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Brand Canyon zu reproduzieren, zu duplizieren oder zu kopieren.§ 8 Dienste Dritter
8.1 Brand Canyon kann den Verkäufern den Zugriff auf Tools von Drittanbietern ermöglichen, die es erlauben, über den System von Dritten zur Verfügung gestellte Dienste zu nutzen und Zugang zu von Dritten zur Verfügung gestellten Inhalten zu erhalten (nachfolgend „Dienste Dritter“). 8.2 Brand Canyon hat keine Kontrolle oder Einflussmöglichkeiten auf diese Dienste Dritter. 8.3 Dadurch, dass Verkäufer Dienste Dritter über die jeweilige Funktion ihrer Systems nutzen, nehmen sie zur Kenntnis und stimmen zu, dass sie vermono dadurch damit beauftragen, ihnen die Dienste Dritter zugänglich zu machen und an sie zu übermitteln. 8.4 Diese ANB begründen keine Rechtsbeziehung zwischen dem Verkäufer und den Dienstleistern der Dienste Dritter in Bezug auf diese. 8.5 Sollten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Tools bei den Drittanbietern Gebühren anfallen, sind diese von dem Verkäufer zu tragen. 8.6 Da Brand Canyon keinen Einfluss auf Dienste Dritter hat , werden für diese Tools keine Garantien, Gewährleistungen oder sonstige Zugeständnisse jeglicher Art, insbesondere in Bezug auf die Performance, die Genauigkeit, Fehlerfreiheit, Qualität, Rechtskonformität, Nützlichkeit und Sicherheit der Dienste Dritter sowie die Rechte geistigen Eigentums hieran gewährt. Brand Canyon trifft keinerlei Verpflichtung, Dienste Dritter zu überwachen. Brand Canyon ist berechtigt, den Zugang zu Diensten Dritter zu jeder Zeit ganz oder teilweise zu sperren oder zu beschränken. Die Verfügbarkeit von Dienste Dritter auf der Website ist nicht gleichbedeutend damit, dass Brand Canyon diese billigt oder mit den jeweiligen Dienstleistern in irgendeiner Verbindung steht. Des Weiteren kann es sein, dass die Nutzung der Dienste Dritter weiteren Nutzungsbedingungen unterliegt, die über die vorliegenden Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung hinausgehen (z.B. Nutzungsbedingungen der Dienstleister selbst, die für die jeweiligen Drittanbieter-Inhalte gelten). 8.7 Jegliche Nutzung dieser Tools erfolgt auf eigenes Risiko des Verkäufers. Der Verkäufer verpflichtet sich, sicherzustellen, dass er mit den Bedingungen, zu denen diese Tools von Drittanbietern zur Verfügung gestellt werden, vertraut ist und diese akzeptiert. Brand Canyon empfiehlt dringend, dass Verkäufer sich vor der Verwendung dieser Tools fachlich beraten lässt. 8.8 Brand Canyon übernimmt keinerlei Haftung, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung solcher Tools von Drittanbietern durch den Verkäufer ergibt.§ 9 Rechte von Brand Canyon
9.1 Brand Canyon ist berechtigt, Verkäufern, die gegen ihre Verpflichtungen aus § 6 oder § 9 dieser ANB verstoßen, alle Systeme zu sperren. Diese Sperrung erfolgt auch, wenn die Abbuchung der Gebühren nach § 10 dieser ANB fehlschlägt, eine Rückbuchung dieser Gebühren erfolgt oder falsche Angaben, insbesondere zu Personendaten und Bankverbindungsdaten oder Kreditkartenangaben gemacht wurden. Die Sperrung erfolgt, indem den Systems eine Seite vorgeschaltet wird, so dass ein Handel darüber nicht mehr möglich ist. 9.2 Sollten Inhalte des Verkäufers gegen das Gesetz oder Rechte Dritter verstoßen, ist Brand Canyon berechtigt, diese Inhalte ohne Ankündigung zu löschen. 9.3 Im Falle eines Missbrauchs eines Accounts ist Brand Canyon berechtigt, dem rechtmäßigen Verkäufer den Zugriff auf den Account zuzuführen. Kann der Besitzer nicht eindeutig identifiziert werden, ist Brand Canyon berechtigt, den entsprechenden Account bis zur eindeutigen Identifizierung des rechtmäßigen Verkäufers zu sperren. 9.4 Brand Canyon ist berechtigt, Dritten, insbesondere auch konkurrierende Verkäufer, mit OnlineSystems und Dienstleistungen zu bedienen. Dies gilt auch für Mitarbeiter und Vertragspartner von Brand Canyon§ 10 Kosten und Gebühren
10.1 Die Anmeldung und Einrichtung sowie der Betrieb eines Online-Systems ist kostenfrei. Für den Verkäufer fällt lediglich eine Umsatzprovision an. Die Höhe und die Bedingungen dieser Umsatzprovision richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste. http://brandcanyon.de/pricing Durch die Wahl von Zusatzservices können zusätzliche Kosten anfallen. 10.2 Die kostenpflichtigen Zusatzservices kann der Verkäufer optional über den System Admin- Bereich hinzubuchen. Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Angebote ist unter http://brandcanyon.de/pricing abrufbar. Die vertraglichen Einzelheiten für die Zusatzangebote ergeben sich aus ihrer jeweiligen Leistungsbeschreibung. 10.3 Brand Canyon arbeitet mit verschiedenen Partnern, z.B. im Bereich Logistik und Payment, zusammen, die Ihre Services im Administrationsbereich zur Verfügung stellen. Gegebenenfalls sind zur Nutzung dieser Services weitere Vertragsabschlüsse zwischen dem Verkäufern und dem jeweiligen Partner notwendig und es können weitere Kosten anfallen. 10.4 Abweichend von den in der Preisliste genannten Tarifen, können individuelle Tarife mit Brand Canyon vereinbart werden. 10.5 Die Zahlung der Entgelte nach § 10 erfolgt ggf. durch Abbuchung über die Drittanbieter paypal und/oder paymill. Der Verkäufer ermächtigt Brand Canyon, paypal und paymill, angefallene Entgelte über sein angegebenes Konto oder Kreditkarte einzuziehen. Bei erfolglosen Abbuchungen und Rückbuchungen (z.B. Rücklastschriften), die der Verkäufer zu vertreten hat, behält sich Brand Canyon das Recht vor, den betroffenen System zu sperren und eine Bearbeitungsgebühr pro erfolgloser Abbuchung bzw. erfolgter Rückbuchung zu berechnen. Im Falle des Wiederrufs bzw. der Rückbuchung durch den Verkäufer oder im Falle einer fehlgeschlagenen Abbuchung (z.B. durch mangelnde Kontodeckung oder fehlerhafter Bankverbindung) ist Brand Canyon berechtigt, dem Verkäufer die Gebühren der restlichen Vertragslaufzeit im Ganzen und unmittelbar in Rechnung zu stellen. Für die Vorankündigungen der SEPA-Basis-Lastschriften gilt eine verkürzte Frist von einem Kalendertag. Der Verkäufer ist verpflichtet, während der gesamten Vertragslaufzeit gegenüber. Brand Canyon die Ermächtigung zur Abbuchung (per Lastschrift oder Kreditkarte) aufrechtzuerhalten. 10.6 Die Rechnungsstellung erfolgt im PDF-Format und wird automatisch per E-Mail an die vom Verkäufer angegebene E-Mailadresse versendet (siehe § 3.1). Eine postalische Zustellung der Rechnung ist nur auf Anfrage und gegen eine Bearbeitungsgebühr pro Rechnung möglich. 10.7 Gerät der Verkäufer mit dem Begleichen einer Rechnung in Zahlungsverzug, so behält sich Brand Canyon das Recht vor, die Zahlung anzumahnen und zusätzliche Mahnkosten zu berechnen.§ 11 Exportkontrollvorschrift
Der Verkäufer wird die für die Lieferungen oder Leistungen anzuwendenden Import- und Exportvorschriften eigenverantwortlich beachten, insbesondere solche der USA. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen oder Leistungen trägt der Verkäufer anfallende Zölle, Gebühren und sonstige Abgaben. Der Verkäufer wird gesetzliche oder behördliche Verfahren im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden Lieferungen oder Leistungen eigenverantwortlich abwickeln, außer soweit anderes ausdrücklich vereinbart ist.
§ 12 Verfügbarkeit
12.1 Brand Canyon gewährleistet eine Verfügbarkeit des in § 1 bezeichneten Systems von 99 % bei Betrachtungsweise über jeweils ein Vertragsjahr. Brand Canyon stellt dem Verkäufer den in § 1 bezeichneten System während der nachfolgend benannten Systemlaufzeit bereit, jedoch unter Ausschluss der gemäß § 13 vertraglich vereinbarten Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit. Systemlaufzeit ist 24 Stunden/Tag und 365 Tage/Jahr. Die Systemlaufzeit setzt sich zusammen aus den Zeiten der verfügbaren Nutzung und der Nichtverfügbarkeit. Die verfügbare Nutzung umfasst die Zeiten, in denen die Funktionalitäten benutzbar sind. Zur verfügbaren Nutzung zählen auch die nachfolgend bezeichneten Zeiträume während- Störungen in oder aufgrund des Zustandes der nicht von Brand Canyon oder ihren Erfüllungsgehilfen bereit zu stellenden Infrastruktur;
- Störungen oder sonstigen Ereignissen, die nicht von Brand Canyon oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht sind.
- unerheblicher Minderung der Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch
§ 13 Geplante Nichtverfügbarkeit
13.1 Brand Canyon ist außerhalb der in § 12.2 aufgeführten Zeiten berechtigt, die Software und/oder Hardware-Systeme zu warten, zu pflegen und Datensicherung vorzunehmen, wenn dies zuvor mit dem Verkäuferin Textform vereinbart worden ist. Bei wichtigen Gründen wird der Verkäufer seine Zustimmung nicht unbillig verweigern. 13.2 Wenn und soweit der Verkäufer in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit seinen System nutzen kann, so besteht hierauf kein Rechtsanspruch. Kommt es bei einer Nutzung des Systems in Zeiten der geplanten Nichtverfügbarkeit zu einer Leistungsreduzierung oder -einstellung, so besteht für den Verkäufer insbesondere kein Anspruch auf Gewährleistung oder Schadensersatz.§ 14 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser ANB und jederzeit auf unserer Internetseite abrufbar.
§ 15 Haftung
15.1 Brand Canyon ist lediglich technischer Dienstleister, welcher die Infrastruktur für den Betrieb des Systems zur Verfügung stellt. Für die Inhalte der Systems, insbesondere die rechtskonforme Ausgestaltung der Systems, haftet Brand Canyon nicht. 15.2 Brand Canyon übernimmt keinerlei Gewährleistung und/oder Haftung für die von dem Verkäufer über die Plattform angebotenen Produkte. 15.3 Brand Canyon haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jeweils unbeschränkt für Schäden- aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder fahrlässigem Verhalten von Brand Canyon oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
- wegen des Fehlens oder des Wegfalls einer zugesicherten Eigenschaft bzw. bei Nichteinhaltung einer Garantie;
- die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung bzw. sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Brand Canyon oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 16 Laufzeit und Beendigung des Vertrages
16.1 Der Vertrag ist unbefristet. 16.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit und ohne Angabe von Gründen ordentlich mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen gekündigt werden. Die Kündigung durch den Verkäufer kann per Brief oder per E-Mail an die im Brand Canyon Impressum angegebene Adresse erfolgen. Außerdem ist eine Kündigung über die Administrationsoberfläche des Systems des Verkäufers möglich. Brand Canyon kann den Vertrag per Brief oder per E-Mail an die vom Verkäufer angegebene Adresse kündigen. 16.3 Für kostenpflichtige Angebote und individuelle Tarife können abweichende Regelungen gelten. Die Vertragskonditionen für diese Angebote sind auf unserer Webseite unter http://brandcanyon.de/pricing zu finden. 16.4 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor,- wenn Brand Canyon seine Tätigkeit einstellt;
- wenn der Verkäufer gegen seine Pflichten aus § 6 oder § 7 dieser ANB verstößt;
- wenn eine grundlegende Änderung der rechtlichen und technischen Standards vorliegt, die es für Brand Canyon unzumutbar macht, die Leistungen weiter zu erbringen;
- bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Vertragspartners.
§ 17 Änderungen dieser ANB
17.1 Der Verkäufer willigt ein, über Änderungen der ANB per E-Mail an die von ihm zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informiert zu werden. Die geänderten ANB gelten als genehmigt, wenn der Verkäufer nicht innerhalb eines Monats nach Zugang schriftlich oder per E-Mail widerspricht. 17.2 Brand Canyon verpflichtet sich, in der Benachrichtigung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.§ 18 Gerichtsstand
18.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Brand Canyon und dem Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 18.2 Der ausschließliche Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Hamburg.§ 19 Salvatorische Klausel
19.1 Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. 19.2 Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.Stand: 13. März 2020
